CDU Gemeindeverband Groß-Zimmern

Anmerkungen zum Haushalt 2021 der Gemeinde Groß-Zimmern

CDU Fraktion im Gemeindeparlament

Die Aufstellung des Haushalts der Gemeinde Groß-Zimmern für das kommende Jahr 2021 stellte alle vor besondere Herausforderungen. Ähnlich verhält es sich mit der dazugehörigen Haushaltsrede.

Nicht ohne Grund haben sich alle Parteien im Ältestenrat darauf verständigt, die traditionellen Haushaltsreden auf eine kurze Stellungnahme und auf wesentliche Aspekte zu reduzieren.
Niemand von uns hat vor einem Jahr geahnt, welche Veränderungen auf Grund der Corona-Pandemie auf uns alle zukommen und welche Auswirkungen diese Pandemie nicht nur für unser Leben, sondern natürlich auch auf unseren Gemeindehaushalt haben würde.

Es ist daher um so wichtiger, dass wir sorgfältig und verantwortungsbewusst handeln und auch in diesen schwierigen Zeiten alles daran setzen, gut durch diese Krise zu kommen!
 
Ganz besonders möchte ich an dieser Stelle Herrn Gernot Geiß danken, der in diesem Jahr – gemeinsam mit seinem Team – zum letzten Mal in seiner 45-jährigen Amtszeit den umfangreichen Haushalt unserer Heimatgemeinde mit sehr viel Herzblut erstellt hat!

Wir alle hätten uns gewünscht, dass auch dieser Haushalt, wie in den vielen Jahren zuvor, mit einem positiven Ergebnis abschließen kann. Aufgrund der Gesamtsituation – vor allem aber wegen der wegbrechenden Steuereinnahmen – wird das wohl im kommenden Jahr leider nicht möglich
sein.

Wie in den Jahren zuvor legt dieser Haushalt aber die richtigen Schwerpunkte und zeigt, trotz sehr erschwerter Rahmenbedingungen, Handlungsmöglichkeiten auf, um unsere Heimatgemeinde verantwortungsvoll zu gestalten.

Notwendige Investitionen, z. B. in den Bereichen Kindertagesstätte, Feuerwehr, Hallenbad und Straßensanierung werden in vielfältigen Bereichen der Kommune getätigt und zeigen, dass die Gemeinde Groß-Zimmern handlungsfähig bleibt und ihrer Gesamtverantwortung für das Gemeinwesen gerecht wird.

Vor der geschilderten Situation ist aus Sicht der CDU-Fraktion jedoch kritisch anzumerken, dass – ohne Not und aus unserer Sicht für viele Bürgerinnen und Bürger bzw. Anlieger ungerecht – die Straßenbeiträge im vergangenen Jahr abgeschafft wurden. Eine Sichtweise, die übrigens auch die Kommunalaufsicht so teilt.

Diese entgangenen Mittel schränken die Handlungsmöglichkeiten unserer Gemeinde ein und führen leider zu einer höheren Neuverschuldung als es u. E. nötig gewesen wäre.

Die CDU Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushalt zu. Er legt die richtigen Schwerpunkte. Es ist wichtig, dass wir als Gemeinde nicht den „Kopf in den Sand“ stecken, sondern selbstbewusst, zielstrebig und optimistisch in die Zukunft blicken und den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, es geht, wenn wir alle wollen und wir uns der Verantwortung für unsere Gemeinde Groß-Zimmern bewusst sind.
 
Für die CDU Fraktion
Christof Glaser
Fraktionsvorsitzender