Haushaltsrede 2.0 CDU-Fraktion / Juli 2023
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Sehr geehrter Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
da ich meine eigentliche Haushaltsrede bereits gehalten habe, möchte ich mich heute recht kurzfassen.
Seit der letzten Sitzung tagte der Ältestenrat und man hat sich darauf verständigt die Anträge zum Haushalt nur noch einmal im Haupt und Finanzausschuss zu behandeln.
Wie der Sitzungsverlauf gezeigt hat, war das die richtige Entscheidung.
Nach etwa 35 Minuten war die Sitzung vorbei und es wurden keine neuen Beschlussempfehlungen ausgesprochen.
Mit Ausnahme des Haushaltsbeschlusses.
Hierfür fand sich eine Mehrheit durch CDU und SPD.
Ich denke und hoffe ehrlicherweise auch, dass das Thema Haushaltsbeschluss 2023 heute Abend endlich abgeschlossen werden kann.
Man hätte das Ganze aus unserer Sicht zwar schon vor Monaten beenden können, doch sei es drum.
Doch was kommt als Nächstes frage ich.
Der Gemeinschaftsantrag von SPD, Grünen und Zili soll viele Punkte in den Haushalt 2024 verschieben.
Darunter auch unser Antrag für einen Klimamanager.
Wir werden heute, wie auch im Haupt und Finanzausschuss fordern, dass über den Gemeinschaftsantrag der drei Fraktionen jeder Punkt einzeln abgestimmt werden soll.
Denn: Punkt 1 des Antrags verschiebt den Klimamanager in die Haushaltsdebatte 2024.
Wir fordern mit Blick auf die Herausforderungen die uns als Kommune im Bereich der Erneuerbaren Energien, kommunale Wärmeplanungen, Energiegenossenschaft, Solarparks und co. betreffen nicht so lange zu warten.
Bedenke man doch, dass die Stelle ja auch erst einmal ausgeschrieben werden muss und die Fördergelder beantragt werden müssen!
Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb man sich nicht darauf eingelassen hat die Stelle zeitlich zu befristen. Nämlich auf die Zeit in der der Klimamanger auch gefördert wird.
Sei es drum, die Debatte wird also nach der Sommerpause gerade wieder von vorne losgehen.
Ich lade jetzt schon alle Fraktionen in diesem Haus dazu ein sich bei der Haushaltsberatung 2024 etwas kommunikativer aufzustellen und direkt auch das Gespräch mit unserer Fraktion zu suchen. Wir sind offen für Gespräche.
Denn nur gemeinsam werden wir für Groß-Zimmern etwas Gutes bewirken können.
Vielen Dank.